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09.01.2016: Antifaschistische Demo gegen Naziterror und rechte Strukturen

Dezember 16, 2015

Naziterror bekämpfen, die Rechte von der Straße fegen!
In den vergangenen Monaten erreichte der nun schon seit einiger Zeit andauernde Anstieg von rechter Hetze und Gewalt in Bamberg durch die möglichen Sprengstoffanschläge auf Asylbewerber*innenunterkünfte und den studentischen Freiraum Balthasar einen neuen Höhepunkt.
Im Oktober letzten Jahres traten Faschist*innen das erste Mal öffentlichkeitswirksam mit der Botschaft „Bamberg wehrt sich gegen Asylmissbrauch“ auf. Schon damals stießen die Nazis auf heftige Gegenproteste, an denen sich etwa 2000 Menschen beteiligten. Anfang 2015 wurde eine erneute, lächerlich kleine Nazi-Kundgebung mit großem Widerstand quittiert. Wohl auch weil die hiesigen Neonazis mit solch angemeldeten Veranstaltungen niemals Fuß fassen konnten, stieg die Gewaltbereitschaft vor allem im Umfeld der rechtsextremen Gruppe „Die Rechte“ deutlich an.
Dies äußerte sich unter anderem durch zahlreiche Übergriffe auf Antifaschist*innen in Bamberg, durch Angriffe auf linke Demonstrationen wie etwa in Nürnberg oder auch durch die Angriffe auf das Balthasar z.B. während einer antifaschistische Vortragsveranstaltung im Rahmen des „festival contre le racisme“. Spürbar war der Hass gegen Geflüchtete und Andersdenkende auch bei der Bürger*innnenversammlung zu der geplanten Asylbewerber*innenunterkunft auf dem ehemaligen Kasernengelände. Dort marschierten ca. 30 gewaltbereite Nazis auf, um ihre Hetze zu verbreiten und Antifaschist*innen und andere Besucher*innen einzuschüchtern.
Stadt und Polizei wollten lange nichts von einem Naziproblem wissen, stattdessen wurde gerne von einer „links-rechts-Problematik“ gesprochen, ganz nach der Extremismusdoktrin, die Kritik an Wirtschaftssystem und Herrschaft mit Menschenfeindlichkeit gleichsetzt. Das zeigt nach den Verstrickungen im NSU-Skandal einmal mehr, dass man sich im Kampf gegen Nazis nicht auf staatliche Organe verlassen kann.
Den Höhepunkt markierten allerdings die geplanten Sprengstoffanschläge auf eine Asylunterkunft und auf das Balthasar. Damit haben die Nazis aus Bamberg und Umgebung einmal mehr gezeigt, dass sie, ganz ihrer menschenverachtenden Ideologie Rechnung tragend, den Tod von Menschen mindestens billigend in Kauf nehmen. Nur durch Glück und deren Unfähigkeit ist es nicht zu Schlimmerem gekommen. Den Behörden blieb hier, nach langem “wegsehen” und einer Fehleinschätzung des Gewaltpotentials nichts mehr anderes übrig als zu Handeln.
Das alles geschieht in einer Zeit, in der rechte Parteien und Position im ganzen Land wieder große Unterstützung erfahren. Seit Monaten laufen tausende Menschen bei Pegida und dessen Ablegern mit, die AfD erreicht mit rassistischer Hetze hohe Umfragewerte, völkischer Nationalismus scheint wieder salonfähig zu werden. Die Zahl der Angriffe auf Geflüchtete und deren Unterkünfte ist hoch wie nie und es ist nur eine Frage der Zeit bis es wieder Tote gibt. Ohne den gesellschaftlichen Hintergrund ist der agressive Aktionismus der Nazis auch in Bamberg nicht zu erklären. Zusätzlich zu ihrer grundsätzlich gewaltvollen Ideologie fühlen sie sich bestätigt wenn CSU-Politiker aktiv mithetzen und auch SPD und Grüne, so wie hier geschehen, Abschiebelager absegnen.
Es gilt in Bamberg und natürlich überall ein Bewusstsein dafür zu schaffen, Nazistrukturen auch als solche zu bezeichnen. Lokale Politiker*innen dürfen Neonazis nicht länger mit den Worten Skinheads oder Hooligans verharmlosen und behaupten, es handele sich vor allem um Zugereiste. Faschistische Strukturen müssen klar benannt und bekämpft werden. Doch auch der Rassismus der sogenannten Mitte muss angegangen werden und menschenverachtenden Positionen, egal von wem sie kommen, klar entgegengetreten werden.
Für den 09.01.15 um 17 Uhr wird auch von der Partei „Die Rechte“ zu einer Kundgebung am Bahnhofsvorplatz aufgerufen. Diese wurde auf Facebook mit den Worten „Wir sind wieder da!“ geteilt. Ob die Kundgebung stattfinden wird ist noch offen, doch auch wenn nicht werden wir gegen rechte Hetze und Naziterror auf die Straße gehen. Lasst uns ihnen zeigen, dass sie hier nichts zu suchen haben!

Mehr als nur Bamberger Zustände kritisieren! – Am 09.01. „Die Rechte“ und andere Nazis von der Straße fegen!

Treffpunkt 09.01.2016, 14.30Uhr Sandstraße, vor der Elisabethenkirche/JVA Bamberg

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