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Neonazis bei Bürgerinformationsveranstaltung am 30.07.2015 zur geplanten Asylunterkunft in Bamberg

August 2, 2015

Am 30.07 fand in einem Veranstaltungsraum der Pfarrkirche St. Kunigund in der Gartenstadt eine offene Informationsveranstaltung statt, welche über die zukünftige Erstaufnahmestelle für Asylbewerber*innen informieren sollte, diese wird sich auf einem der Gelände der ehemaligen US- Army Kasernen befinden.

Zahlreiche Befürworter*innen und Interessierte folgten der Einladung der Stadt.
Während die Diskussion um die konkrete Erstaufnahmeeinrichtung in Bamberg größtenteils sachlich verlief, verurteilen wir die Einteilung der Aslysuchenden in „Gerechtfertigte“ und „Ungerechtfertigte“, egal ob die Aussage vom Podest oder von „besorgten Bürger*innen“ gemacht wurde.
Die Einstufung von ehemaligen Ostblockstaaten wie Mazedonien oder Serbien als sichere Herkunfts- und Drittstaaten ist angesichts der diskriminierenden Politik gegenüber Sinti und Roma, Homosexuellen etc. eine Farce und sollte nicht dazu führen, dass verfolgte Personen aus diesen Ländern umgehend ausgewiesen werden, oder in den Gebieten in denen sie Zuflucht suchen als Menschen zweiter Klasse gelten. Wenn derartige Argumente gegen Asylsuchende unhinterfragt wiedergegeben werden, um Menschen zu diskreditieren, dann ist dieses Verhalten nicht Ausdruck von Besorgnis, sondern Ausdruck eines latenten Rassismus, wie er von vielen Teilen der Bevölkerung unkritisch in Argumentationen reproduziert wird.
Solange Menschen in Bamberg Zuflucht suchen, sollten sie unsere Solidarität bekommen, egal aus welchem Grund und von wo sie gekommen sind!

Die größte Aufregung des Abends sollte aber eine Gruppe von ca. 20 Neonazis darstellen, welchen Zutritt zum Veranstaltungsraum gewährt wurde.
Während anfänglich nur ca. 5 Neonazis vor Ort waren und an der Straße Ausschau nach politischen Gegner*innen hielten und dabei eifrig telefonierten, sahen die für den Schutz der Veranstaltung abgestellten Polizisten keinen Anlass dazu, um Verstärkung zu bitten.
Lieber wurden wahllos Menschen, von denen vermutet wurde, dass sie irgendwie „links“ sein könnten, angewiesen sich in den Veranstaltungsraum zu begeben und die eintreffenden Neonazis mit ihrer Anwesenheit nicht zu provozieren.
Die Polizei war mit der Lage sichtlich überfordert und hat das Gefahrenpotenzial der Bamberger Neonaziszene, trotz zahlreicher Vorkommnisse in der letzten Zeit, unterschätzt. Die lokalen, einschlägig bekannten Neonazis brachten Unterstützung aus dem Umland mit. Unter diesen befanden sich vorbestrafte Hooligans und unter anderem eine wegen versuchtem Totschlag verurteilte Person.
Wahrscheinlich zuerst abgeschreckt durch die hohe Zahl der Besucher*innen, und später durch das eintreffende USK, kam es nicht zu nennenswerten Angriffen durch die Neonazis.
Einige von Ihnen kamen zeitweise in den Veranstaltungsraum, andere schlichen in der Umgebung des Pfarrsaals umher, klar war, dass ihr Interesse keineswegs der Diskussionsveranstaltung galt, sondern nur darauf gerichtet war, Fürsprecher*innen der Asylsuchenden einzuschüchtern und anzugreifen.
Mehr oder minder durch Glück ist dieses Vorhaben fehlgeschlagen, der Polizei muss dabei leider ein Armutszeugnis ausgestellt werden, wäre die Verstärkung der Neonazis vor dem USK eingetroffen, hätte ein Angriff auf die Veranstaltung, welcher sich vielleicht nicht nur gegen „Antifas“, sondern auch gegen Besucher*innen, oder die anwesenden Politiker gerichtet hätte, nicht durch die Polizei verhindert werden können.

Solidarität mit Asylsuchenden!
Rassismus und Neonazis demaskieren!

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