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Gegen die Nazidemo am 17.11. 2012 in Wunsiedel

November 15, 2012

Das Freie Netz Süd hat für Samstag, den 17. November von 12 bis 20 Uhr eine Demonstration unter dem Motto „Tot sind nur jene, die vergessen werden“.

Das Landratsamt hatte zwischenzeitlich die Veranstaltung mit der Begründung einer Gefährdung der Sicherheit und der Störung des öffentlichen Friedens untersagt. Es wurde weiterhin unterstellt, dass mit dieser ein Bezug zu Rudolf Heß hergestellt wird.

Dieses Verbot wurde vom BVG Bayreuth aufgehoben. In der Begründung heißt es, dass es keine konkreten Hinweise auf eine Umwidmung der Veranstaltung in ein Heß-Gedenken gibt. Des Weiteren heißt es, dass eine rein gedankliche Verbindung zu früheren Heß-Kundgebungen kein Versammlungsverbot rechtfertige und eine indirekte Assoziation keine Tatbestände im Sinne des §130 (Volksverhetzung) erfüllt.

Es ist egal in wie weit die Nazis an diesem Tag Bezug auf Rudolf Heß nehmen. Fakt ist, dass einmal mehr der Volkstrauertag für ein sogenanntes Heldengedenken genutzt wird. Fakt ist auch, dass es kein Zufall ist, dass man hierfür Wunsiedel ausgesucht hat. Und Fakt ist auch, dass Wunsiedel zeigt, dass man nur durch rechtliche Verbote, 2009 bestätigte das BverfG in letzter Instanz das Verbot von Heß-Gedenkveranstaltungen, das Naziproblem nicht lösen kann.

Dieses ist ganz fest in der Mitte der Gesellschaft verankert. Wie eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung zeigt ist Ausländerfeindlichkeit bei 25% der Bevölkerung zu finden. Ein geschlossen rechtsextremes Weltbild wird 9% der Bevölkerung attestiert. Es ist somit die Aufgabe der gesamten Gesellschaft diesem Trend entgegen zu steuern.

Wenn nun am Samstag die Nazis erneut ihre menschenverachtende Ideologie auf die Straße tragen wollen, gilt es diesen mit allen Mitteln und auf allen Wegen etwas entgegen zu setzen.

Karten zur geplanten Route und Anfahrt findet ihr hier.

 Gegen jeden Geschichtsrevisionismus!

Naziaufmärsche blockieren, sabotieren, verhindern!

Das Bündnis „Wunsiedel ist bunt“ trifft sich um 11 Uhr an der Grund- und Mittelschule in der Egerstraße. In der Ankündigung heißt es: „Wir wollen an diesem Tag gerade der Menschen gedenken, die während des Dritten Reiches, aber auch in den letzten Jahren in unserem Staat Opfer rassistischer Gewalt wurden. Wir gedenken der Opfer, und nicht der Täter!“

Haltet euch auf dem Laufenden: http://www.wunsiedel-ist-bunt.de/

Der DGB hat am Nachmittag in der Bahnhofstraße eine Kundgebung unter dem Titel „Europas Arbeitnehmer – ohne Rechtsradikalismus“ angemeldet. 

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