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Hungerstreik in Berlin, Protestcamp in Frankfurt, Demo in Leipzig – Update zum Asylprotest

Oktober 24, 2012

 

Hungerstreik

Heute sind in Berlin einige Flüchtlinge in einen Hungerstreik getreten. SIe nehmen derzeit nur noch Wasser zu sich. Sie befinden sich derzeit mit ihrer Kundgebung am Pariser Platz am Brandenburger Tor direkt vor der französischen Botschaft.

Inzwischen wurde dort ein Zelt aufgestellt. Die Erklärung zu dieser Aktion findet ihr hier.

Aktionen der letzten Tage:

 

Am 13.10. fand in Berlin eine Demonstration unter dem Motto „Wir sind hier, wir bleiben alle!“ statt. Mehrere tausend Menschen zogen laut und kraftvoll vom Refugee Protest Camp am Oranienplatz zum Bundestag.

 

Am 15.10. gab es den Versuch die nigerianische Botschaft in Berlin zu besetzen. Der Protest hierbei richtete sich gegen die Kollaboration der nigerianischen und der deutschen Regierung bei der Durchführung von Abschiebeanhörungen. Diese zwangsweisen Anhörungen bei Botschaften durch Delegationen dienen ausschließlich dem Zweck, Papiere für die Abschiebung zu erhalten. Diese äußerst fragwürdige Methode bescherte schon einigen Menschen nigerianische Papiere, obwohl sie gar nicht von dort kamen und sind untragbar.

 

Bei dieser Aktion wurden insgesamt 25 Personen in die Gefangenensammelstelle des Berliner Landeskriminalamtes in Tempelhof gebracht und erkennungsdienstlich behandelt.

 

Eine spontane Solidaritätsdemonstration mit über 800 Teilnehmenden forderte die sofortige Freilassung der Inhaftierten. 
Am Abend wurden alle 25 Aktivist_innen wieder freigelassen. Nach ihrer Freilassung berichteten sie von teils schweren Misshandlungen, Bedrohungen, erniedrigender Behandlung und rassistischen Beleidigungen durch Angehörige der Polizei. Gegen die 14 Botschaftsbesetzer_innen laufen Ermittlungsverfahren wegen Hausfriedensbruchs. Ein Video zeigt die Aussagen der Betroffenen.

 

In Hessen streiken seit dem 20.10. Flüchtlinge und Unterstützer_innen an der Hauptwache in Frankfurt. Ihr Protestcamp soll über mehrere Wochen bleiben.

 

In vielen Städten gab es zudem Soliaktionen in Form von Kundgebungen, Spontandemonstrationen und weiteren kreativen Dingen.

 

Die Sendung Frontal 21 berichtete am Dienstag über den Protest.

 

Demonstration am 27.10. in Lepzig:

 

In Leipzig wird am 27. Oktober eine Demonstration unter dem Motto “Never forgive, Never forget – Remembering means fighting” stattfinden. Der Fokus der Demonstration wird auf rechter Gewalt und dem Rassismus des Staates und der Mitte, welcher die rechte Gewalt erst ermöglicht, liegen. Thematisiert wird daher auch der staatliche Umgang mit Geflüchteten und Migrant*innen der schon viel zu viele Menschen in den Tod getrieben hat.

 

Für die Demonstration wird bundesweit mobilisiert. Die Demonstration startet am 27. Oktober um 16 Uhr auf dem Südplatz in Leipzig. Für Übernachtungsmöglichkeiten wird gesorgt sein.

Weitere Infos hier: http://rassismus-toetet.de

Alltäglicher Rassismus

Stattdessen rühmen sich die politischen Würdenträger mit fremdenfeindlichen Parolen. Vor allem der angebliche Asylmißbrauch von Sinti und Roma scheint momentan in Mode zu sein.

Sie spiegeln damit aber auch ein Meinungsbild der gesamten Bevölkerung wieder. Dem alltäglichen Rassismus sind keine Grenzen gesetzt. Ein Video über die Gutscheinpraxis in Thüringen kann dies nur bestätigen.

Dies zeigt uns einmal mehr, dass der Protest auf der Straße nur ein Teil und Flüchtlingsarbeit und -unterstützung sehr wichtig ist. Jedoch auch der politische und gesellschaftliche Diskurs nicht aus den Augen zu verlieren ist.

Für eine Welt ohne Grenzen!

Gegen Ausgrenzung, Ausbeutung und Unterdrückung!

Wetere Informationen zum Asylprotest:

http://asylstrikeberlin.wordpress.com/

http://www.refugeetentaction.net

https://www.facebook.com/Refugeemarch

 

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